Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der DiMyOT GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) im Zusammenhang mit dem Kauf von Softwarelizenzen, einschließlich begleitender Dienstleistungen wie Beratung, Support oder Updates.
1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung durch den Anbieter ausdrücklich zugestimmt wird.
2. Onlineangebot
2.1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
2.2. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
3. Vertragsgegenstand
3.1. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot vom Anbieter schriftlich akzeptiert.
3.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem Angebot des Anbieters.
3.3. Die Lieferung der Software erfolgt digital oder optional auf einem Datenträger.
4. Vertragsabschluss
4.1. Ein Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden oder durch die Annahme einer Bestellung des Kunden durch den Anbieter zustande.
4.2. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
5. Lieferung und Installation
5.1. Die Software wird dem Kunden elektronisch oder optional auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung gestellt.
5.2. Sofern nicht anders vereinbart, übernimmt der Kunde die Installation und Konfiguration der Software, anhand der bereitgestellten Dokumentation.
5.3. Liefertermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1. Die Vergütung richtet sich nach den im Vertrag oder Angebot festgelegten Preisen.
6.2. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
6.3. Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Anbieter berechtigt, Zinsen in Höhe des gesetzlichen Verzugszinssatzes zu verlangen.
7. Gewährleistung
7.1. Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen der Leistungsbeschreibung entspricht.
7.2. Mängel sind dem Anbieter unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
7.3. Der Anbieter ist berechtigt, Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beheben.
8. Haftung
8.1. Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
8.3. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt.
9. Datenschutz
9.1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
9.2. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
10. Vertraulichkeit
10.1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
10.2. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
11. Laufzeit und Kündigung
11.1. Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft und läuft für die vereinbarte Laufzeit.
11.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.
12.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München.
Lizenzbestimmungen
1. Nutzungsrechte
1.1. Der Anbieter gewährt dem Kunden ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares und zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der Software gemäß den vertraglichen Vereinbarungen.
1.2. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Bearbeitung der Software durch den Kunden ist nur im vertraglich zulässigen Umfang gestattet.
1.3. Der Kunde darf die Software nur für die vereinbarte Anzahl an Geräten oder Nutzern einsetzen.
2. Einschränkungen
2.1. Es ist dem Kunden untersagt:
- Die Software zu vervielfältigen, zu modifizieren, zurückzuentwickeln oder zu dekompilieren.
- Die Software an Dritte weiterzugeben, zu verkaufen oder zu vermieten.
3. Updates und Support
3.1. Der Kunde hat nur Anspruch auf Updates, wenn dies ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurde.
3.2. Supportleistungen werden separat geregelt.
4. Beendigung des Nutzungsrechts
4.1. Bei Verstoß gegen die Lizenzbestimmungen endet das Nutzungsrecht automatisch.
4.2. Nach Beendigung ist der Kunde verpflichtet, die Software und alle Kopien davon zu löschen.
5. Eigentum
5.1 Das Eigentum an der Software verbleibt bei DiMyOT GmbH. Der Kunde erwirbt lediglich die Rechte gemäß diesen Lizenzbestimmungen.
